Kindergarten und Kinderkrippe


Untenstehend finden Sie alle Satzungen der Stadt Bad Liebenstein, die die Kindergärten und Kinderkrippen betreffen. Bei geänderten Satzungen handelt es sich um die aktuellste Lesefassung. Den Änderungsverlauf können Sie der jeweiligen Chronik entnehmen. Zudem verlinken wir jeweils auf die Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Bad Liebenstein.

→ Lesefassung der Kindergartengebührensatzung der Stadt Bad Liebenstein vom 28. November 2013, in die die 1. Änderungssatzung vom 13. Januar 2016 und die 2. Änderungssatzung vom 11. Dezember 2018 eingearbeitet wurden

  • Die 2. Änderung der Kindergartengebührensatzung wurde am 27. September 2018 im Stadtrat beschlossen und im Amtsblatt Nr. 1/2019 vom 25. Januar 2019 bekannt gemacht.
  • Die 1. Änderung der Kindergartengebührensatzung wurde am 10. Dezember 2015 im Stadtrat beschlossen und im Amtsblatt Nr. 1/2016 vom 22. Januar 2016 bekannt gemacht.
  • Die Kindergartengebührensatzung vom 28. November 2013 wurde am 7. November 2013 im Stadtrat beschlossen und im Amtsblatt Nr. 12/2013 vom 20. Dezember 2013 bekannt gemacht.

→ Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Bad Liebenstein (Kindergartenbenutzungssatzung) vom 28. November 2013, beschlossen am 07. November 2013

Die Kindergartenbenutzungssatzung vom 28. November 2013 wurde am 7. November 2013 im Stadtrat beschlossen und im Amtsblatt Nr. 12/2013 vom 20. Dezember 2013 bekannt gemacht.

→ Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Verpflegung in den Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Bad Liebenstein vom 12. November 2015

Die Verpflegungsentgeltordnung wurde am 29. Oktober 2015 im Stadtrat beschlossen und im Amtsblatt Nr. 8/2015 vom 27. November 2015 bekannt gemacht.

→ Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Bad Liebenstein vom 14. November 2018

Die Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der Kindergärten und Kinderkrippen vom 14. November 2018 wurde am 21. Juni 2018 im Stadtrat beschlossen und im Amtsblatt Nr. 5/2018 vom 14. Dezember 2018 bekannt gemacht.

(Stand der Information: 25. Januar 2019)

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