Straßenausbaubeiträge

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Chronik

der Straßenausbaubeitragssatzung:
Die Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt Bad Liebenstein (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 11. Dezember 2015 wurde am 10. Dezember 2015 im Stadtrat beschlossen und im → Amtsblatt Nr. 9/2015 vom 18. Dezember 2015 bekannt gemacht.

der Festsetzung des Beitragssätze für Schweina:
Die Satzung der Stadt Bad Liebenstein über die Festsetzung des Beitragssatzes nach § 7 a Thüringer Kommunalabgabengesetz für den Ortsteil Schweina für das Jahr 2015 vom 28. Juli 2017 wurde am 22. Juni 2017 im Stadtrat beschlossen und im → Amtsblatt Nr. 4/2017 vom 11. August 2017 bekannt gemacht.

Die Satzung der Stadt Bad Liebenstein über die Festsetzung des Beitragssatzes nach § 7 a Thüringer Kommunalabgabengesetz für den Ortsteil Schweina für das Jahr 2014 vom 15. April 2016 wurde am 18. Februar 2016 im Stadtrat beschlossen und im → Amtsblatt Nr. 3/2016 vom 29. April 2016 bekannt gemacht.

Die Satzung der Stadt Bad Liebenstein über die Festsetzung des Beitragssatzes nach § 7 a Thüringer Kommunalabgabengesetz für den Ortsteil Schweina für das Jahr 2013 vom 15. April 2016 wurde am 18. Februar 2016 im Stadtrat beschlossen und im → Amtsblatt Nr. 3/2016 vom 29. April 2016 bekannt gemacht.

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Aktueller Stand zum Thema

Das Gesetz zur Abschaffung der Straßen­ausbau­bei­träge in Thüringen soll voraussichtlich im September 2019 beschlossen werden. Die bisherigen Pläne sehen die Abschaffung der Beiträge rückwirkend zum 1. Januar 2019 vor.
(Stand: 19. Juli 2019)

Ihr Ansprechpartner

Herr Schwarz
Amt für Bauwesen und Stadtentwicklung
Dienststelle Schweina (1.OG)
August-Bebel-Straße 12
36448 Bad Liebenstein/OT Schweina
schwarz(at)bad-liebenstein.de