Sitzungstermine

zurück...

Haupt- und Finanzausschuss

Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, um 17.00 Uhr, findet die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Sitzungsort: Dienststelle OT Schweina, August-Bebel-Str. 12, Sitzungszimmer

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Abstimmung zur Tagesordnung
  3. Beschlussvorlage HA-2019-34-V: Genehmigung der Niederschrift der Ausschusssitzung vom 12. September 2019
  4. Beratungsvorlage HA-2019-35-V: Vorberatung über die Haushaltssatzung 2020 sowie über den Finanzplan mit dem zugrundeliegenden Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2023
  5. Beratungsvorlage HA-2019-36-V: Vorberatung über die Änderung der Friedhofssatzung
  6. Beratungsvorlage HA-2019-37-V: Vorberatung über die Erweiterung des bestehenden BgA „Kur, Tourismus, Marketing und Kultur“ um den „Oberen Neuen Kurpark“ und Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 16/05/2009 (IV) vom 16.04.2009
  7. Herstellung des Benehmens über die Tagesordnung der nächstfolgenden Stadtratssitzung
    - öffentlicher Teil - gem. § 35 Abs. 4 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

II. Nicht öffentlicher Teil

Bad Liebenstein, den 29. November 2019

gez.
Dr. Michael Brodführer
Bürgermeister

Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung

Am Dienstag, dem 10. Dezember 2019, um 17.00 Uhr, findet die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung statt.

Sitzungsort: Dienststelle OT Schweina, August-Bebel-Str. 12, Sitzungszimmer

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. Abstimmung zur Tagesordnung

  3. Beschlussvorlage BA-2019-55-V: Genehmigung der Niederschrift der Ausschusssitzung vom 17. September 2019

  4. Beschlussvorlage BA-2019-56-V: Beratung und Beschluss über die Bestätigung der Entwurfsplanung für die Maßnahme „Neubau Geh- und Radweg“ am Friedhof Bad Liebenstein

  5. Beschlussvorlage BA-2019-57-V: Beratung und Beschluss über die Bestätigung der Entwurfsplanung für die Maßnahme „Neubau Wirtschaftsweg ‚Im Steinbacher Grund‘ Bad Liebenstein, OT Steinbach

  6. Beratungsvorlage BA-2019-58-V: Vorberatung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan 1/2019 „Historischer Kurpark“

II. Nicht öffentlicher Teil

Bad Liebenstein, den 3. Dezember 2019

gez.
Dr. Michael Brodführer
Bürgermeister

Stadtrat

Die nächste Sitzung findet am 19. Dezember 2019 statt. Ausführliche Informationen folgen.

zurück...

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Sitzungstermine des Stadtrates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung. Ihnen können Sie Ort, Zeit und die öffentlichen Tagesordnungspunkte entnehmen.