Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Bauausschusses vom 23. Juli 2026

Beschluss BA-2026-046

Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung beschließt mit dem Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen für das geplante Bauvorhaben „grundhafter Ausbau der Verkehrsanlage ‚Kalte Mark‘“ in Bad Liebenstein, OT Schweina eine Vereinbarung zur Durchführung einer Gemeinschaftsmaßnahme auf Grundlage der Entwurfsfassung vom 15. Juli 2026 abzuschließen. Das gemäß Vereinbarung abgestimmte Bauprogramm wird bestätigt. Die Bürgermeisterin wird zur Unterzeichnung der Vereinbarung ermächtigt.

Abstimmungsergebnis: 5 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss BA-2026-047

Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung bestätigt das Bauprogramm in Gestalt des Ausführungsentwurfes vom 29. Juni 2026 für die Maßnahme „grundhafter Ausbau der Hermann-von-Stein-Straße in Bad Liebenstein zwischen Bahnhofstraße und Ruhlaer Straße, 1. und 2. Bauabschnitt“.

Abstimmungsergebnis: 4 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimme, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss BA-2026-048

Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung bestätigt das Bauprogramm in Gestalt des Ausführungsentwurfes vom 7. Juli 2026 für die Maßnahme „grundhafter Ausbau der Marktgasse, 1. und 2. Bauabschnitt und Vorplatz ‚Alte Schlosserei‘“ in Bad Liebenstein, OT Schweina.

Abstimmungsergebnis: 4 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 1 Stimmenthaltung