Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Bauausschusses vom 29. Oktober 2026

von Stefanie Kießling / Stadtverwaltung

Tisch mit Tablet, auf dem eine Tagesordnung angedeutet ist, Notizblock und Person, die Stift in der Hand hält

Nachfolgende Beschlüsse wurden in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung am 29. Oktober 2026 gefasst und werden hier bekanntgemacht.

Beschluss BA-2026-063

Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift der Ausschusssitzung vom 12. März 2026.

Abstimmungsergebnis: 5 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss BA-2026-064

Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift der Ausschusssitzung vom 18. Juni 2026.

Abstimmungsergebnis: 6 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Beschluss BA-2026-065

Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift der Ausschusssitzung vom 23. Juli 2026.

Abstimmungsergebnis: 7 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss BA-2026-066

Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung beauftragt die Bürgermeisterin, die maßnahmenbezogene Ergänzungsvereinbarung zur Mitfinanzierung der Straßenentwässerung für das Bauvorhaben „Stadt Bad Liebenstein, OT Schweina Haselwiese & Kalte Mark“ in Höhe von 73.000,00 EUR (Baukostenzuschuss geschätzt einschließlich Kosten der dauernden Unterhaltung) zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis: 7 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

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