Nachfolgende Beschlüsse wurden in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Juni 2026 gefasst und hier bekanntgemacht.
Beschluss HA-2026-009
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen: Der Stadtrat der Stadt Bad Liebenstein stimmt der Forsteinrichtung bis 2033 zu.
Die Forsteinrichtung wurde durch ThüringenForst, Anstalt öffentlichen Rechts erarbeitet. Diese dient als Grundlage für die Waldbewirtschaftung und wird im Forstwirtschaftsplan berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis: 6 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss HA-2026-010
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen: Der Stadtrat der Stadt Bad Liebenstein stimmt dem Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan vom 26. Mai 2026 zu.
Abstimmungsergebnis: 6 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss HA-2026-011
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat eine gemeinsame Bewerbung der Städte Bad Liebenstein und Bad Salzungen zur Durchführung der Thüringer Landesgartenschau 2036 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: 6 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss HA-2026-012
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme „Erneuerung und Verbesserung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung in der Grumbachstraße“ im Ortsteil Bad Liebenstein in Höhe von 30.000,00 EUR (HHSt. 2.670100.950001.134).
Abstimmungsergebnis: 6 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss HA-2026-013
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme „grundhafter Ausbau der Verkehrsanlage ‚Kalte Mark‘ (Teileinrichtungen: Fahrbahn, Straßenbeleuchtung und Oberflächenentwässerung)“ im Ortsteil Schweina in Höhe von 66.000 EUR (HHSt. 2.630200.950000.143).
Abstimmungsergebnis: 6 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss HA-2026-014
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat eine überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme „grundhafter Ausbau Marktgasse, 1. Bauabschnitt und Vorplatz ‚Alte Schlosserei‘“ im Ortsteil Schweina in Höhe von 360.000,00 EUR (HHSt. 2.630200.950000.190) zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: 4 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimme, 1 Stimmenthaltung
