Beschluss SR-2026-053
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 10. September 2026.
Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-054
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Bad Liebenstein für das Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis: 17 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-055
Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Beigeordneten der Stadt Bad Liebenstein für das Haushaltsjahr 2024 nach § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO.
Abstimmungsergebnis: 17 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-056
Der Stadtrat beschließt die 3. Änderung der Benutzungsordnung und die 4. Änderung der Benutzungsentgeltordnung für die städtischen Immobilien in der Fassung der beiliegenden Entwürfe.
Abstimmungsergebnis: 17 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen