Beschluss SR-2026-015
Der Stadtrat beschließt eine gemeinsame Bewerbung der Städte Bad Liebenstein und Bad Salzungen zur Durchführung der Thüringer Landesgartenschau 2036.
Abstimmungsergebnis: 18 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
Beschluss SR-2026-016
Der Stadtrat beschließt die vorliegende Forsteinrichtung, welche bis zum Jahr 2033 ihre Gültigkeit hat. Die Forsteinrichtung wurde durch ThüringenForst, Anstalt öffentlichen Rechts erarbeitet. Diese dient als Grundlage für die Waldbewirtschaftung und wird im Forstwirtschaftsplan berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis: 19 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-017
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.März 2026.
Abstimmungsergebnis: 17 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-018
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16. Dezember 2025 unter der Maßgabe, dass der Tagesordnungspunkt 4 ergänzt wird.
Abstimmungsergebnis: 17 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-019
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der Mitteilungen der Fraktion Freie Wähler und der Ausschussgemeinschaft (Dr. Storch / Weise) folgende Änderung der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses:
| Fraktion | Sitze | Ausschussmitglied | 1. Stellvertreter | 2. Stellvertreter |
|---|---|---|---|---|
| Freie Wähler | 2 | Keilhold, Michael | Mieth, Christian | von Dossow, Christoph |
| Freie Wähler | 2 | Mieling, Thomas | Mieth, Christian | Wolf, Torsten |
| Ausschussgemeinschaft (Dr. Storch/Weise) | 1 | Weise, Frank | Dr. Storch, Adriana |
Begründung:
Die Freie Wählergemeinschaft hat die in der Beschlussvorlage aufgeführte neue Besetzung der Stellvertreter mitgeteilt.
Weiterhin soll nach dem Ausscheiden von Fr. Ender und dem Nachrücken von Fr. Dr. Storch im Stadtrat die Ausschussgemeinschaft und die Besetzung der Ausschüsse entsprechend fortgesetzt werde.
Gemäß § 27 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung sind die auf die Fraktionen, Parteien, Wählergruppen oder Zusammenschlüsse entfallenden Sitze gemäß deren bindenden Vorschlag durch Beschluss des Gemeinderates mit Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen. Gemäß § 19 Abs. 7 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Liebenstein werden für jedes Ausschussmitglied für den Fall seiner Verhinderung zwei Stellvertreter namentlich bestimmt.
Abstimmungsergebnis: 19 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-020
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der Mitteilungen der Fraktion Freie Wähler und der Ausschussgemeinschaft (Dr. Storch / Weise) folgende Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung:
| Fraktion | Sitze | Ausschussmitglied | 1. Stellvertreter | 2. Stellvertreter |
|---|---|---|---|---|
| Freie Wähler | 2 | Brenn, Norbert | von Dossow, Christoph | Mieling, Thomas |
| Freie Wähler | 2 | Wolf, Torsten | Mieling, Thomas | Keilhold, Michael |
| Ausschussgemeinschaft (Dr. Storch/Weise) | 1 | Dr. Storch, Adriana | Weise, Frank |
Begründung:
Die Freie Wählergemeinschaft hat die in der Beschlussvorlage aufgeführte neue Besetzung der Stellvertreter mitgeteilt.
Weiterhin soll nach dem Ausscheiden von Fr. Ender und dem Nachrücken von Fr. Dr. Storch im Stadtrat die Ausschussgemeinschaft und die Besetzung der Ausschüsse entsprechend fortgesetzt werde.
Gemäß § 27 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung sind die auf die Fraktionen, Parteien, Wählergruppen oder Zusammenschlüsse entfallenden Sitze gemäß deren bindenden Vorschlag durch Beschluss des Gemeinderates mit Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen. Gemäß § 19 Abs. 7 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Liebenstein werden für jedes Ausschussmitglied für den Fall seiner Verhinderung zwei Stellvertreter namentlich bestimmt.
Abstimmungsergebnis: 19 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-021
Der Stadtrat beschließt den Jahresabschluss 2025 der Bad Liebenstein GmbH, die Ergebnisverwendung durch Vortrag auf neue Rechnung sowie die Entlastung des Wirtschaftsrats und der Geschäftsleitung für das Wirtschaftsjahr 2025.
Abstimmungsergebnis: 18 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
Beschluss SR-2026-022
Der Stadtrat beschließt nachfolgende Änderung des § 3 Abs. 4 Satz 2 des Betriebsführungsvertrags für die Tourist-Information Bad Liebenstein mit der Bad Liebenstein GmbH.
§ 4 Abs. 3 Satz 2 wird geändert in folgende Formulierung: Die Beträge werden spätestens am 30. jedes Monats für den laufenden Monat ausgezahlt.
Abstimmungsergebnis: 19 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-023
Der Stadtrat beschließt nachfolgende Änderung des § 3 Abs. 4 Satz 2 des Dienstleistungsvertrags kulturelle Tätigkeiten für die Stadt Bad Liebenstein mit der Bad Liebenstein GmbH.
§ 4 Abs. 3 Satz 2 wird geändert in folgende Formulierung: Die Beträge werden spätestens am 30. jedes Monats für den laufenden Monat ausgezahlt.
Abstimmungsergebnis: 19 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss SR-2026-024
Der Stadtrat beschließt die für die überplanmäßigen Ausgaben bei der Maßnahme „grundhafter Ausbau Marktgasse, 1. Bauabschnitt und Vorplatz ‚Alte Schlosserei‘“ im Ortsteil Schweina benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 360.000,00 EUR (HHSt. 2.630200.950000.190) bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis: 16 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimme, 2 Stimmenthaltungen