Am Donnerstag, den 27. August, um 17 Uhr findet die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Sitzungsort ist im Sitzungszimmer, Bahnhofstraße 11, 36448 Bad Liebenstein.
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Abstimmung zur Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der Ausschusssitzung vom 5. März 2026
- Vorberatung über die 1. Änderung der Hebesatz-Satzung (Anpassung der Grundsteuer-Hebesätze ab 01.01.2027)
- Vorberatung über den 1. Nachtragshaushalt 2025 und den Finanzplan
- Vorberatung über die Einführung einer KI-gestützten Protokollierung für Sitzungsniederschriften sowie die diesbezügliche Änderung der Geschäftsordnung
- Informationen zur Prädikatisierung Heilbad und Kneippkurort sowie Vorberatung über die Änderung der Kurbeitragssatzung
- Vorberatung über die Entgeltordnung für die Benutzung der ehemaligen Deponie Lindchen (Rekultivierungsaufwendungsersatz)
- Informationen der Bürgermeisterin
- Herstellung des Benehmens über die Tagesordnung der nächstfolgenden Stadtratssitzung - öffentlicher Teil - gem. § 35 Abs. 4 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
Interessierte Bürger der Stadt sind herzlich eingeladen.
