Am Donnerstag, den 10. eptember, um 18 Uhr findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Sitzungsort ist im Feuerwehrgerätehaus Schweina, Altensteiner Straße 15 a.
Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Festlegung der Beschlussfähigkeit
- Abstimmung zur Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25. Juni 2026
- Beratung und Beschluss über den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan 2026 der Stadt Bad Liebenstein
- Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 der Stadt Bad Liebenstein
- Beratung und Beschluss über den Finanzplan mit dem zugrunde liegenden Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2029
- Beratung und Beschluss über die 1. Änderung der Hebesatz-Satzung
- Beratung und Beschluss über die Einführung einer KI-gestützten Protokollierung für Sitzungsniederschriften
- Beratung und Beschluss über die 6. Änderung der Geschäftsordnung
- Informationen zur Prädikatisierung Heilbad und Kneippkurort
- Beratung und Beschluss über die 4. Änderung der Kurbeitragssatzung
- Beratung und Beschluss über die Einlage der Beteiligung an der Kommunalbeteiligungsgesellschaft mbH in den BgA BioBad Glücksbrunn
- Beratung und Beschluss über die Entgeltordnung für die Benutzung der ehemaligen Deponie Lindchen (Rekultivierungsaufwendungsersatz) –Tischvorlage–
- Informationen der Bürgermeisterin
Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
Interessierte Bürger der Stadt sind herzlich eingeladen.
gez. Susanne Rakowski
am 4. September 2026
